StuRa: Protokoll und Vollzähligkeit des Präsidiums

26 07 2007

Der Ältestenrat hat in seinem Beschluss vom 26.07.2007 eine Anfrage der RCDS-Fraktion zum Thema StuRa-Protokoll sowie der Vollzähligkeit des Präsidiums und der damit zusammenhängenden Beendigung der 2. Sitzung des 3. Studentischen Rates beantwortet.

Der Ältestenrat hat die Praxis des StuRa gerügt, Verlaufs- bzw. geradezu „halbe Wortprotokolle“ zu führen. Die Geschäftsordnung schreibt nur ein Ergebnisprotokoll vor; die viel umfangreichere Protokollierungspraxis führt dazu, dass die Position des Schriftführers im StuRa-Präsidium schwer zu besetzen ist und Diskussionen über die Richtigkeit des Protokolls sich stundenlang hinziehen – beides gefährdet die Arbeitsfähigkeit des StuRa und somit die der Verfassten Studierendenschaft.

Der Ältestenrat hat außerdem festgestellt, dass das StuRa-Präsidium die 2. Sitzung nicht ordnungsgemäß beendet hat. Der Studentische Rat ist auch ohne Schriftführer beschlussfähig, sodass das Präsidium über die Beendigung der Sitzung Einvernehmen mit dem Plenum des Studentischen Rates hätte herstellen müssen, was es aber versäumt hat.

Beschluss vom 26.07.2007 im Volltext (pdf)


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